| Offener Brief an die Bürgermeisterin von Welzow | |||||
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Sehr geehrte Frau Zuchold, mit einem Aufwand von vielen Tausend Euro seitens Ihrer Partei wurden Sie vor reichlich hundert Tagen zur Bürgermeisterin unserer Stadt gewählt. Jetzt möchten Sie nun nach Ihren ersten Taten zunächst einmal Urlaub machen, denn Ihnen ist es gelungen in Welzow die alten Zustände wieder herzustellen. Herr Pusch wird, wie seit vielen Jahren in der Vergangenheit während der Abwesenheit des Bürgermeisters die Geschicke unserer Stadt lenken. Unsere Wähler wollten diese Art der Regierung für Welzow nicht, aber auch viele Ihrer Wähler haben das nicht gewollt. In Ihren Wahlkampfreden haben Sie diese Frage auch anders beantwortet. Bei den wirklich wichtigen Fragen für Welzow wie:
haben Sie aber nicht einmal Ansätze zu Lösungen vorgelegt. Verhandlungsergebnisse mit dem Bergbauunternehmen Vattenfall sind uns auch nicht bekannt. In der Beschlussvorlage 061/09 für die Stadtverordneten haben Sie Herrn Pusch als allgemeinen Stellvertreter benannt. Auf die dazu klare Bürgeranfrage nach den Gründen für diese Entscheidung gegen die bisherige Stellvertreterin Frau Lehmann, gaben Sie eine undurchsichtige Antwort. Über das von Ihnen geführte Mitarbeitergespräch mit Frau Lehmann, in dem Frau Lehmann die Stellvertretung abgelehnt haben soll, erfuhr die Kämmerin erst aus der Lausitzer Rundschau. Mit Recht hat Frau Lehmann in der LR darauf hingewiesen, dass sie von Ihnen unterstellten Angaben gar nicht gemacht hat. Ist das die neue Form von Gesprächsführung mit Mitarbeitern ? Außerdem ist es nicht fair, wenn Sie die Stadtverordneten und die Einwohner mit derartigen Falschaussagen zufrieden stellen wollen. Die neugeschaffene Stelle – Leiter Allgemeine Verwaltung – mit Vollbeschäftigung bringt doch keine Personalkosteneinsparung. Das Herauslösen von Arbeitsaufgaben aus anderen Bereichen müsste doch dort Arbeitszeitverkürzungen zur Folge haben, oder? Wir nehmen Ihre Selbstdarstellung im letzten Amtsblatt zur Kenntnis und stellen fest, dass es gut ist, wenn geplante Graffitis an Garagenwänden angebracht werden, statt ungeplante Schmierereien, wenn das Gebäude Rathsburg gekauft wurde und wenn Blumenzwiebeln gepflanzt werden sollen. Leider vermissen wir aber dabei eine Aussage, wie es nach diesen Aktionen weiter gehen soll. Eine Verbesserung ihrer Arbeit nach dem Urlaub ist möglich, wir werden darauf drängen.
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| Offener Brief an die Bürgermeisterin von Welzow | |||||
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Sehr geehrte Frau Zuchold, als SPD –Bürgermeisterkandidatin haben Sie Ihren Wählern versprochen, die anstehenden Probleme in unserer Stadt gerecht und für alle Bürger akzeptabel zu lösen. In diesem Zusammenhang haben Sie auch stets betont, dass Sie die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Entlassung von Herrn Pusch dem Arbeitsgericht Cottbus überlassen wollen. Es ist für uns nicht verständlich, weshalb Sie Ihr Wahlversprechen in der Angelegenheit Pusch so schnell gebrochen haben. Wurden Sie in dieser Angelegenheit etwa von den Abgeordneten der SPD beeinflusst, die von vornherein mit allen möglichen Tricks die Entlassung von Herrn Pusch rückgängig machen wollten? Sie schreiben in der Pressemitteilung zur Angelegenheit Pusch, dass „die gegenüber dem ehemaligen Hauptamtsleiter ausgesprochenen Gründe rechtlich nicht haltbar waren, ... und zwingende Formalien für die jeweiligen Kündigungen nicht eingehalten worden sind.“ Wenn die Angelegenheit tatsächlich so einfach war, dann hätten Sie doch besser Ihr Wahl – versprechen gehalten. Oder war es, nachdem Sie den gesamten Schriftverkehr kannten, doch besser, das Gericht nicht entscheiden zu lassen, weil Herr Pusch dann nicht mehr nach Welzow gekommen wäre? Bei der Kündigung der Kämmerin Frau Lehmann und der Mitarbeiterin Frau Ziesch haben wir versucht, die Gründe nachzuvollziehen, die Sie zu dieser Handlung veranlasst haben und mussten feststellen, dass offensichtlich im Falle von Frau Lehmann trotz Aufforderung ihres Anwalts von Ihnen bis zum 10.09.2009 noch keine Kündigungsgründe genannt wurden. Frau Ziesch wurden die Kündigungsgründe genannt, die vom Arbeitsgericht in keiner Weise anerkannt werden. Sie schreiben, dass „Loyalität, Vertrauen und Ehrlichkeit“ Ihnen gegenüber missbraucht wurden. In der uns vorliegenden Begründung der Kündigung von Frau Ziesch steht davon aber nichts. Dort sind nur banale Gründe aufgeführt, die eine Kündigung nicht rechtfertigen. Sehr geehrte Frau Zuchold, wir erwarten von Ihnen, dass Sie sich den dringenden Problemen unserer Stadt zuwenden, wie dem Problem der Entschädigung der Randbetroffenen des Teilfelds 1 und der Entscheidung über die Entschädigung der Altanschließer bei Abwasser. Wir fordern Sie auf, die Kündigungen gegen Frau Lehmann und Frau Ziesch zurückzunehmen und in Zukunft eine Politik für alle Welzower zu machen. Welzow, den 15.09.2009 | |||||
| Frauenstein | Wesnigk | Greschow | Jurischka | ||
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…eine kleine Nachtsatire… Dr. Ernst in einem offenen Brief an Landrat Friese Sehr geehrter Herr Landrat, zunächst vielen Dank für Ihre persönliche Positionierung. Endlich bezieht jemand öffentlich Stellung und benennt offen Ross und Reiter. Ihre Fassungslosigkeit betrübt mich sehr und veranlasst mich zu diesen Zeilen. Neurophysiologisch ist der Ursprung einer jeden Fassungslosigkeit ein Maß an Verwirrung, welche wiederum häufig auf einem Mangel an Informationen beruht. Nicht wie anzunehmen das Fehlen einer Fassung, eines Rahmens also einer strukturierenden Ordnung. Das ist aber ein anderes Thema und wird vermutlich auf einen offenen Brief an Herrn Pusch hinauslaufen. Die Tatsache, dass in Ihrem Sprachgebrauch der Begriff "Machtergreifung" mit dem Hitler’schem Terrorsystem konnotiert ist, zeugt von solcher Verwirrung. Sie sagen: "Die arbeitsgerichtlich verfügte Wiedereinstellung von Herrn Pusch als "Machtergreifung" zu bezeichnen, ist unerträglich. Dieser Begriff ist geschichtlich durch die Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland besetzt. Das sollte selbst im blinden Hass jedem normal denkenden Bürger bewusst sein, erst recht, wenn er ein öffentliches Amt anstrebt; ansonsten disqualifiziert er sich selbst!" Tatsache ist, dass einige deutsche Historiker lediglich die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30.01.1933 als Machtergreifung bezeichnet haben. Zur Vollständigkeit: die Nationalsozialisten in toto erreichten erst 5 Wochen später am 5. März 1933 einen Stimmenanteil von 43,9% und gemeinsam mit der Kampffront Schwarz-Weiß-Rot (8%) die absolute Mehrheit im Parlament. Zumindest offiziell plebiszitär legitimiert. Kommen wir zurück in die Gegenwart. Legt man die Verfügung des Arbeitsgerichtes im Fall Pusch zur Grundlage, sprach diese ebenfalls keineswegs von einer Übertragung aller anvisierten Ämter auf ihn. So heißt es: "Anweisung des Innenministeriums zur Bürgermeister-Vertretung in Welzow": Mit Schreiben vom 08.05.2009 wurde der Landkreis Spree-Neiße nach rechtlicher Prüfung durch das Ministerium des Innern des Landes Brandenburg verpflichtet, unverzüglich sicherzustellen, dass die derzeit unbesetzte Funktion des Bürgermeisters der Stadt Welzow durch die rechtmäßigen Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters wahrgenommen wird. Das sind nach aktueller Rechtslage die Kämmerin und Hauptamtsleiterin bzw. der Ordnungsamtsleiter der Stadt Welzow…etc pp.) Es ist nicht Herr Pusch! Nicht nur ich muss da Parallelen sehen. Als "Störfeuer" und "Handstreich" ist nun bedenkenlos jedes Handeln wider der gesetzliche Vollmacht zu bezeichnen, ohne die Herr Pusch thronte und eigenmächtig Unterschriften leistete. Weiter heißt es: Mit heutigem Datum (--.--.--) hat der Landkreis Spree-Neiße diese Anweisung umgesetzt und dies der Stadt Welzow mitgeteilt. Ich sehe, Ihre Fassungslosigkeit, Herr Friese, löst sich. Ihr Wissen mehrt sich und somit brauche ich mir wohl auch um Ihre (Dis-) Qualifikation im Amt keine Gedanken mehr zu machen. Daher stimmen Sie mir sicher zu, dass man das Verhalten des Herrn Pusch im Mindesten als anmaßend und rechtsbeugend bezeichnen kann. Fahren wir fort. Immer wenn in Deutschland jemandem die Argumente ausgehen, wird zur Denunzierung anderer auf eine MfS- Vergangenheit verwiesen. Sobald auch nur ein Geschädigter durch Handeln des Herrn Jestel nachweisbar ist, verbleibt selbstredend der Rest dieses Briefes als gegenstandslos. Sie leben auch im Osten und sollten wissen, dass nicht jeder freiwillig oder aus Überzeugung und mit Tatendrang in diesem Verein Mitglied war. Zur regionalen Veranschaulichung sind sie somit nun mein Ost- Friese. In der Satire belegt eine Bevölkerungsgruppe im Nordwesten Niedersachsen ähnlicher Nomenklatur völlig unrechtmäßig den Rang ungebildeter und einfältiger Menschen. Niemand von ihnen würde wohl das Glashaus sehen, in dem er sitzt. Aber alle hätten sie Steine in der Hand … und drohen! Glauben Sie Herr Friese, Wandlitz wäre vergessen? Glauben Sie Herr Friese es gäbe keine Zeugen für weitere Taten des MfS, deren Täter sich gern noch immer alter Strukturen bedienen, aber selbst gern die eigene Person weit aus der Geschichte drücken wollen? Und wissen Sie Herr Friese, was "drücken" im Englischen bedeutet?...p u s h ! Ich wünsche Ihnen eine Fassung (vielleicht aus Beton) hochachtungsvoll, Ihr vollkommener ERNST "... das macht mich fassungslos!" Offener Brief des Landrates an die Stadtverordneten der Stadt Welzow In letzter Zeit kursieren in der Öffentlichkeit und speziell in Welzower Haushalten unter dem Titel "Das Forum" so genannte "Informationen aus dem Bürgerforum ‚Stadtumbau Welzow’". Verantwortlich dafür ist offenbar Herr Lutz Frauenstein, der neben anderen Bewerbern für das Bürgermeisteramt kandidiert. Ohne auf den Inhalt einzugehen, bleibt bezüglich der jüngsten Ausgabe Nr. 7 vom 29.04.2009 und dem veröffentlichten Beitrag "Die Machtergreifung von Herrn Pusch im Welzower Rathaus" einiges richtig zu stellen. Nämlich das: Die arbeitsgerichtlich verfügte Wiedereinstellung von Herrn Pusch als "Machtergreifung" zu bezeichnen, ist unerträglich. Dieser Begriff ist geschichtlich durch die Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland besetzt. Das sollte selbst im blinden Hass jedem normal denkenden Bürger bewusst sein, erst recht, wenn er ein öffentliches Amt anstrebt; ansonsten disqualifiziert er sich selbst! Bezeichnend ist darüber hinaus, dass an Entscheidungen des ehemaligen, staatssicherheitsbelasteten Bürgermeisters Jestel durch Herrn Frauenstein festgehalten werden soll. Bekanntlich hatte der ehemalige Bürgermeister Herrn Pusch entlassen, weil er keine Vertrauensbasis mehr sah. Dieser Herr Jestel, über Jahre inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR, wurde bekanntlich von den Welzower Bürgerinnen und Bürgern mit großer Mehrheit abgewählt. Gleichwohl versucht Herr Frauenstein sowie seine Fraktion, in der sich nach eigenem Bekunden mit Herrn Dr. Seifert ein weiteres Inoffizielles Mitglied des MfS befindet, Herrn Pusch wieder aus seinem Amt zu entfernen. Das wirft ein bezeichnendes Licht auf diese Aktionen und ihre Akteure - und das macht mich fassungslos. Darüber hinaus wird von diesen Leuten die kommunalaufsichtliche Tätigkeit des Landrates als "Störfeuer" und "Handstreich" bezeichnet. Das ist nicht nur haltlos, sondern entbehrt jeder Substanz. Erstens ist es gesetzliche Pflicht der Kommunalaufsicht und damit des Landrates einzugreifen, um rechtskonforme Zustände herzustellen und zweitens handelt die untere Kommunalaufsichtsbehörde in Abstimmung und mit Aufforderung des Innenministeriums des Landes Brandenburg. Es ist der Stadt Welzow und ihren Einwohnern nur zu wünschen, so schnell wie möglich wieder eine von der Vergangenheit unbelastete und ausschließlich dem Wohl der Bürger/innen der Stadt Welzow verpflichtete Stadtführung zu haben. Dieter Friese Landrat des Landkreises Spree-Neiße |
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Allianz für einen wirklichen Neubeginn Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Welzow und dem Ortsteil Proschim, ich möchte mich bei Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen zur Bürgermeisterwahl recht herzlich bedanken. Ich gehöre zu den Kandidaten, die in Welzow einen Neuanfang wollen. Mit einer Politik, die von Vattenfall und den Parteien unabhängig ist. Dazu hat sich eine Mehrheit der Welzower bekannt, die nicht die Kandidatin der Fraktionen SPD BIZW/BIZWP/WGP/Die Linke gewählt haben. Ich stehe mit meiner Politik für die Zusammenarbeit aller Welzower, denen der Erhalt unserer Stadt am Herzen liegt und werde in meinen Verhandlungen dem Unternehmen Vattenfall als gleichberechtigter Partner gegenübertreten und nicht Bittsteller sein. Ich mache keine Wahlwerbung mit Bier und Bratwurst und drohe keinem Wähler, der mich nicht wählt, wie es eine andere Kandidatin tut. Meine Gedanken gehen dahin, dass Welzow vollständig erhalten bleibt und die angedachten Planungen zum Teilfeld 2 kein Landesgesetz werden. In Verhandlungen mit Vattenfall und der Landesregierung ist die Zielstellung zur Vermeidung jeglicher Umsiedlungen von Welzower Stadtteilen und der Ortslage Proschim oberstes Gebot. Durch das Voranschreiten des Tagebaus im Teilfeld 1 an der unmittelbaren Ortsgrenze der Stadt Welzow ist die Randbetroffenheit der Bürger in den bestehenden Welzow-Vertrag einzuarbeiten mit dem Ziel, einen finanziellen Ausgleich für alle Bürger zu den verschiedensten Arten der Betroffenheit zu erreichen. Immer sind die Meinungen und Probleme der Welzower Bürger zu berücksichtigen. Um Ihr Meinungsbild objektiv und aktuell einbringen zu können, werde ich quartalsweise Bürgerversammlungen durchführen. Große Aufmerksamkeit in meiner Kommunalpolitik werde ich den Vereinen, der Jugend, den Gewerbetreibenden und den Rentnern widmen. Ich trete dafür ein, meine Arbeit mit den Bürgern von Welzow und Proschim so zu gestalten, dass die gegenwärtig vorhandene Spaltung in der Bürgerschaft überwunden wird. Ich kann Ihnen an dieser Stelle auch versichern; eine Neuorganisation in der Stadtverwaltung vorzunehmen, um die Verwaltungskosten auf den Durchschnitt unseres Bundeslandes zu senken. Dabei kommt für mich der Einsatz des Herrn Pusch als Amtsleiter und Stellvertreter des Bürgermeisters nicht in Frage. Eine Mehrheit der Welzower hat den Bürgermeister Skoddow, der mit der SPD regierte, vor Jahren abgewählt. Die Bürgerinitiative Zukunft Welzow hatte einen wesentlichen Anteil daran, leider steht die Bürgerinitiative nicht mehr zu ihren Zielen und unterstützt jetzt bedingungslos die SPD. Der Austritt einer großen Zahl ihrer Gründungsmitglieder ist die Folge dieser Politik. Deshalb ist es wichtig, zielgerichtet mit allen Parteien und Gruppierungen des Stadtparlaments zusammenzuarbeiten, damit endlich mit der Vergangenheit abgeschlossen wird und der Weg für einen Neuanfang frei ist. Die Wahlinhalte der beiden Einzelkandidaten decken sich in wesentlichen Punkten mit meinem Programm und deshalb kann ich diese Vorschläge auch zu meiner Arbeitsgrundlage machen. Auch Frau Zuchold hat viele guten Gedanken, aber sie wird keine persönliche unabhängige Politik machen können, denn sie hat klar zum Ausdruck gebracht, dass sie von einer Mehrheit abhängig ist und dass sie akzeptiert, was Vattenfall bisher vorgegeben hat. Liebe Bürgerinnen und Bürger von Welzow und Proschim, Sie konnten sehen, lesen und hören, wie uns Frau Zuchold mit missionarischem Eifer Welzow als kleines feines Dörflein vorgestellt hat. Warum ist es denn so eilig, den Wohnkomplex 5 dem Baufeld 1 zuzuordnen? Mit Verantwortung und Wachsamkeit werde ich mich dafür einsetzen, dass Welzow erhalten bleibt. Im ersten Wahlgang war eine Mehrheit der zur Wahl gegangenen Bürger gegen eine abhängige Stadtpolitik und viele der nicht zur Wahl gegangenen Bürger denken ebenso. Darum bitte ich Sie, jetzt zur Wahl zu gehen und ihre richtige Entscheidung zu treffen. Hinterher am Supermarkt schimpfen bringt nichts. |
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Die Allianz für einen Neubeginn wird unterstützt durch: |
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| Michael Greschow | Einzelkandidat der Bürgermeisterwahl | ||||
| Hartmut Hömberg | Bürgermeister der Stadt Welzow a.D. | ||||
| CDU – Ortsgruppe | Welzow-Proschim | ||||
| Siedlerverein "Eintracht" | Welzow | ||||
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Bürger, Vereine und Gruppierungen der Stadt Welzow und Proschims, die sich für eine parteiunabhängige Politik im Rathaus
entschieden haben | |||||
| Pressemitteilung des Bürgerforums "Stadtumbau Welzow" |
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Aufgrund der aktuellen Vorgänge in Bezug auf seine ehemalige Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR
erklärte der bisherige Vorsitzende, Herr Dr. Seifert in Übereinstimmung mit der Mehrheit der auf der Mitgliederversammlung am
01.04.2009 anwesenden Mitglieder seinen Rücktritt vom Vorsitz des Vereins. Als neue Vorsitzende des Vereins wurde Frau Karin Mark gewählt. Mit Lutz Frauenstein wird sich für das Bürgerforum ein kompetenter Welzower zur Wahl um das Bürgermeisteramt bewerben. |
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